Gegen das Krisenregime: Blockupy 2013

Blockupy Banner

Noch immer wird die kapitalistische Krise als Legitimation verwendet, massive Angriffe auf die einfachen Menschen in Südeuropa durchzuführen, bisher vor allem in Spanien, Griechenland, Zypern und Portugal:

- Privatisierung staatlicher Unternehmen, was zu Profitmaximierung statt Bedürfnisbefriedigung bei Grundbedürfnissen wie Strom, Wasser, Müllentsorgung, Krankenversorgung, Altenpflege, Bildung usw. führt (und Milliarden von den Bedürftigen zu den Investoren umverteilt)
- massive Kürzung von Renten, Arbeitslosengeld und anderen Transfereinkommen, so dass Menschen, die ihr Leben lang hart schufteten, jetzt am Hungertuch nagen; Tausende sterben an Mangelernährung, fehlenden Medikamenten usw.
- massive Kürzung von Krankenpflege, Kinderbetreuung und Kindergärten, und durch Entlassungen und Lohnkürzungen doppelte Angriffe gegen Hausfrauen, Erziehende und Pflegende: Der Arbeitsaufwand und Stress steigt für viele enorm, die finanzielle Not steigt mit
- in Spanien zeitweise täglich bis zu 500 Zwangsräumungen, so dass Tausende obdachlos wurden, während mehr als genug Wohnraum für alle leer steht

…diese und viele „Sparmaßnahmen“ mehr, wie diese Angriffe des Kapitals auf das Leben der einfachen Leute genannt wird, führten jedoch keineswegs zu einer Linderung der Krise.

Blockupy-Proteste 2012

Die Angriffe des Kapitals sind vielmehr Rettungsversuche für den Kapitalismus: Eine Neoliberalisierung, die, aufgrund von Widerstand der Bevölkerung, autoritär durchgepeitscht werden muss (erzwungen durch massive Polizeigewalt) und dabei von rassistischer Stimmung begleitet wird (wir erinnern uns an den unsäglichen rassistischen Diskurs über „Pleite-Griechen“ in Bild, Spiegel und eigentlich der gesamten bürgerlichen Presse). Während marxistische Ökonomen die ständig wiederkehrenden Krisen auf den Kapitalismus direkt zurückführen können, bleiben bürgerliche Ökonomen großteils ratlos und behelfen sich mit verschiedenen Formen „menschlichen Versagens“. Der Kapitalismus, das System, das die Reichen auf Kosten aller Anderen immer reicher macht und das jedes Lebewesen nur als eine Form von Kapital verwerten möchte, soll um jeden Preis gerettet werden. Den Preis sollen wir bezahlen: Lohnabhängige, Selbstständige, Erziehende, Arbeitslose, Schülerinnen und Schüler, Studierende, Minijobber, Hausfrauen und -männer, Handwerkerinnen und Handwerker, Arbeiterinnen und Arbeiter, Renterinnen und Rentner, Migrierte, Transfereinkommensabhängige, Flüchtlinge, Mietwohnende, Obdachlose, …wir alle.

Sitzblockade, schon vor der eigentlichen Blockade 2012

Der zentrale, neoliberale Akteur der sog. Euro-Krise ist die Troika. Sie zwingt entsprechende Staatsregierungen zu „Sparmaßnahmen“, also zu Kürzungen und Privatisierungen. Die Troika besteht aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission. Die Europäische Zentralbank hat ihren Sitz in Frankfurt und war daher schon letztes Jahr Ziel der Proteste gegen die „Sparpolitik“ der EU.

Letztes Jahr wurde versucht, in der Innenstadt zu zelten – dieses Jahr gibt es ein Camp

Die Occupy-Bewegung, die seit 2011 durch Platzbesetzungen gegen Krisenregimes protestierte, bezog sich ausdrücklich auf die Besetzung des Tahir-Platzes in Kairo durch hunderttausende Menschen. Vor allem in den Krisenländern USA, Spanien und Nigeria nahmen jeweils mehrere Millionen Menschen an den Besetzungen teil. Als Reaktion auf die sozialen Angriffe im Zuge der Eurokrise formierte sich im Herzen der Bestie EU 2012 die Blockupy-Bewegung, die letztes Jahr für einen Tag eine Schließung der EZB erreichte. Zwar wurden die Blockaden der 2000 Teilnehmenden durch mehrere Hundert Polizisten verhindert, aber schon dadurch konnte der Betrieb der EZB an diesem Tag nicht stattfinden. Die Antispeziesistische Aktion Tübingen unterstützte damals mit einem Bündnis von Tierbefreiungsgruppen den Aufruf zu den Protesten und war vor Ort. Tierbefreiung Hamburg verbreitete dort ein Flugblatt zum Thema Tiere und Krise.

Die Blockaden finden wie letztes Jahr unter dem Aktionskonsens des zivilen Ungehorsams statt, weshalb Repression nur bezüglich Ordnungswidrigkeiten zu befürchten ist: Die Besetzung zählt nicht als Straftat. Daher haben sich alle teilnehmenden Gruppen darauf geeinigt, auf militantere Aktionen zu verzichten.

30.000 Menschen auf der Blockupy-Demonstration in Frankfurt 2012

Da die Repression und die ganzen Verbote der im Rahmen von Blockupy letztes Jahr angemeldeten Veranstaltungen am Blockadetag einen enormen Aufschrei in den Medien erzeugt hatten, ist dieses mal fast jede Anmeldung erfolgreich durchgegangen. Es ist also mit weniger Repression und mehr Veranstaltungen rund um die Blockaden zu rechnen als im letzten Jahr; die 400 Gewahrsamnahmen des letzten Jahres werden sich daher hoffentlich nicht wiederholen.


Das offizielle Blockupy-Mobi-Video

Auch in diesem Jahr rufen wir wieder alle dazu auf, an den diesjährigen Blockaden um die EZB teilzunehmen. Am 30. Mai (Feiertag) findet die Anfahrt auf das Aktionscamp Frankfurt statt, es gibt Bustickets für Menschen aus der Region Reutlingen-Tübingen (siehe unten). Dort ist für Zeltplatz, Essen und Trinken gesorgt. Am Freitag finden dann die Blockaden der EZB statt. Am Samstag findet zum Abschluss eine Großdemonstration (im letzten Jahr 30.000 Teilnehmende) durch Frankfurt dazu statt, wofür ein gesonderter Bus nach Frankfurt fährt. Nach der Demonstration werden erstmals statt einer Endkundgebung dezentrale Asambleas stattfinden. Am Samstag fahren abdens dann beide Busse zurück.

Wer mitfahren will, kann sich Bustickets (10-25 Euro, Selbsteinschätzung/Soli-Preis) unter folgenden Mail-Adressen bestellen:
Für den Bus am Donnerstag: il-tue (at) riseup.net
Für den Bus am Samstag: levelup (at) kommunismus.tv

Weitere Informationen:

Aufruf von Tierbefreiung Hamburg zu Blockupy
Webstite von Blockupy
Aufrufende/Unterzeichnende
Lokale Ansprechpartner für Blockupy
Dokumentation Catastroika





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