Archiv der Kategorie 'Antirepression'

Hausdurchsuchungen in Italien und Deutschland

ros

In den frühen Morgenstunden fanden heute durch ROS (die Antiterroreinheit der Carabinieri) erneut 30 Durchsuchungen in Italien und Deutschland (Berlin) statt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bologna richten sich gegen 21 Menschen, denen Anschläge im Rahmen eines sog. „grünen Anarcho-Terrorismus“ aus den Jahren 2010 und 2011 vorgeworfen wird. Bereits am 13. Juni 2012 kam es zu einer ersten Durchsuchungswelle mit zehn Verhaftungen.
Die Vorwürfe beziehen sich u.a. auf einen Brandanschlag auf ein Grill-Restaurant am 12.12.2010 in Bologna, auf Büros von IBM Italien am 26. März 2011, auf einen Anschlag auf zwei Umspannstationen sowie einen Anschlag auf ein Lagerhaus der Landwirtschaftlichen Fakultät der Uni von Bologna (Lebensmittelwissenschaften). In diesem Zusammenhang wurde heute auch eine Wohnung in Berlin-Kreuzberg durchsucht.

http://it.reuters.com/article/topNews/idITMIE87700T20120808
http://parma.repubblica.it/dettaglio-news/11:54/4207672

Hintergrund zum 13. Juni:  http://www.abc-berlin.net/grose-repressive-operation-gegen-italienische-anarchistinnen

Soli-Aktion am türkischen Konsulat in Stuttgart

Im Rahmen des internationalen Aktionstages zur Solidarität mit den 14. Mai-Gefangenen in Istanbul zogen wir heute zum türkischen Konsulat in Stuttgart, verteilten zweisprachige Flyer, schrieben mit Kreide auf die Straße und riefen begleitet von Pfeifen und Getrommel Parolen, um auf die repressiven Vorgänge aufmerksam zu machen.
Wir hoffen mit dieser Aktion dazu beitragen zu können den Repressionsorganen zu zeigen, dass die Inhaftierten nicht alleine dastehen, sondern eine internationale Bewegung hinter sich wissen, die sich für das Leben, die Bedürfnisse und die Freiheit von Menschen, Tieren und Umwelt einsetzt.
In vielen anderen Städten und Ländern fanden ähnliche Aktionen statt. Mehr Infos: https://operationblackscare.wordpress.com.

On the action day of international solidarity with the activists arrested and imprisoned in Istanbul on the 14th of May we went to the Turkish consulate in Stuttgart, Germany to call attention to these repressions by spreading leaflets in German and Turkish language, writing with chalk on the street and shouting paroles accompanied by whistling and drumming.
Additionally we used signs labelled with „Dayanisma Bir Silathir” (“Solidarity is a weapon”) and “Freiheit für die Gefangenen des 14. Mai” (“Freedom for the prisoners of the 14th of May). Our banner said: “Freiheit muss erkämpft warden – gegen Kriminalisierung sozialer Bewegungen” (“Freedom has to be fought for – against the criminalization of social movements”).
We hope that we can contribute with this political statement to show the institutions of repressions that those locked-in are not alone but instead become aware of a wide international movement standing behind them which operates in favour of life, the needs and freedom of humans, non-human animals and nature.
Political actions also took place in many other cities and countries, for more information visit https://operationblackscare.wordpress.com.

Ankündigung: Aktionstag in Stuttgart morgen – Halklar arası dayanışma günü 12.Mayıs Tutuklulara Özgürlük

Am 14. Mai wurden in der Türkei 60 Menschen wegen ihrer Beteiligung an der 1. Mai-Parade in Istanbul festgenommen und ihre Wohnungen durchsucht. Ihnen wird „Sachbeschädigung öffentlichen Eigentums im Namen einer terroristischen Organisation“ vorgeworfen, weil bei der Parade einige Banken beschädigt wurden. Neun von ihnen befinden sich nach wie vor in Haft. Mit der Androhung von 15 bis 20 Jahren Haft wurde manchen der neun in den ersten Tagen, in denen jeglicher Kontakt zu ihren Familien und Freunden sowie anwaltlicher Beistand verwehrt wurde, ein Geständnis zur Rädelsführerschaft in einer terroristischen Organisation abgepresst – angesichts der Organisierung aller Betroffenen in Zusammenhängen unterschiedlichster Spektren, von Tierbefreiung bis zu Menschenrecht, Umweltschutz und der LGBT-Bewegung (Lesbian, Gay, Bisexual, Trans), ist dies ein geradezu absurder Vorwurf.
Es ist das erste Mal in der Türkei, dass der Vorwurf der terroristischen Organisation auch gegen Angehörige sozialer Bewegungen angewendet wird – gegen kurdische Gruppen und andere Linke hat dieser Vorwurf leider schon eine lange Tradition.

14 Mayıs 2012 de 60 kişi Türkiyede İstanbuldaki 1 Mayısa katıldıkları için evleri Baskınla aranarak tutuklandı. 1.Mayıs yürüyüşü sırasında zarar gören bazı bankalardan dolayı bu insanlar kamu malına zarar vermek ve terör örgütü mensubu olmak suçuyla ilişkilendirilip suçlanlandırılmış. Bunlardan dokuz kişi T Tipi kapalı cezaevine hapsedildi. 15 yıldan 20 yıla kadar Hapisle yargılanan 60 kişiden 9 kişiyi devlet ilk günden itibaren bunları aile ve avukatlarıyla gürüştürtmeden laf oyunlarıyla ve zorbaskılarıyla terör örgütü mensubu ve liderleri olduklarını kabulendirmeye çalıstı. Halbuki tutuklananlar hayvan, insan, çevre koruma derneklerine ve LBGT Hareketine (lesbiyen, gay, bisexual, trans) mensubu ve üyeleriydi.
Sivil toplum derneklerine ve mensublarına karşı bu tutuklanma ve suçlama taktiği Türkiyede ilk defa oluyorsada, bu taktiği Kürt ve Solcu grupplara karşı gelenekleştirdiği uzun süredir bilinmektedir.

Ein offener Brief der türkischen Gefangenen findet sich hier.

Wer wissen will, was es bedeutet, wie die neun Gefangenen derzeit, als politischer Gefangener in einem F-Typ-Gefängnis in der Türkei inhaftiert zu sein, kann unser Interview mit Ulaş Göçmen zum Thema lesen – er hat diese Situation selbst erlebt und uns seine Erlebnisse eindrücklich geschildert.

Am 12. Juni werden im Rahmen eines internationalen Aktionstages in vielen Ländern der Welt Menschen vor türkischen Botschaften demonstrieren, um ihre Solidarität mit den Inhaftierten auszudrücken und ihre Freilassung zu fordern (zum Aktionsaufruf).

Auch für Stuttgart wurde spontan eine Aktion organisiert. Wir treffen uns um 10.30 Uhr beim Eingang der Königstraße zur Klettpassage (Hbf), vor dem Seifengeschäft LUSH. Dann gehen wir gemeinsam zum Konsulat. Schilder und Flugblätter, möglichst auf türkisch, sind angebracht.

Von Tübingen fahren wir gemeinsam um 9.17 Uhr mit Umstieg in Herrenberg. Von Reutlingen fährt ein Zug um 9.31 Uhr mit Umstieg in Wendlingen.

Berichte zur Vortragstour von Will Potter

Die gestrige Veranstaltung mit Will Potter in Tübingen war ein voller Erfolg; über 60 Menschen sind gekommen, um sich über die zunehmende Repression gegen Tierbefreiungs-, Umweltbewegung sowie andere soziale Bewegungen zu informieren.
Berichte zur Vortrags-Tour von Will Potter werden auf der Homepage der Assoziation Dämmerung gesammelt.

Ankündigung: „Green is the New Red“

„Sometimes people who forment violent revolution are terrorists, and sometimes they are freedom fighters. It all depends on those in power.“ – Will Potter.

In den USA und zunehmend in Europa gerät die Ökologie- und Tierbefreiungsbewegung ins Fadenkreuz der Staatsapparate und Chef-Etagen der Konzerne. Der freie Journalist, Autor und Betreiber des Informationsportals greenisthenewred.com Will Potter aus Washington D.C. zeigt in seinem 2011 publizierten Buch Green is the New Red anhand langjähriger Recherchen zur Geschichte der US-amerikanischen Ökologie- und Tierrechtsbewegung, wie ein Netzwerk aus staatlichen Behörden, Medien, Interessenverbänden, Think Tanks und Unternehmen zum konzertierten Schlag gegen den „number one domestic terrorism threat“ (FBI) ausgeholt hat.
Mit vereinten Kräften geht es – ganz im Sinne westlicher „Sicherheits“-Doktrinen – mit einem Bündel aus medialen, rechtlichen, politischen und ökonomischen Kampagnen und Maßnahmen gegen jene „grünen“ Bewegungen vor, die sich nicht mit einem „Green New Deal“ abspeisen lassen wollen. Während die Washington Post sie öffentlich zur „eco-al-Quaeda“ stempelt und das FBI nach „eco-terrorists“ fahndet, diktieren Lobbygruppen der Fleisch- und Holzindustrie den US-Regierungen Gesetze in die Feder, die aus legalem politischem Protest Verbrechen machen. AktivistInnen schmoren unterdessen im Land von Freiheit und Demokratie ohne Kontakt zur Außenwelt in einem Sondergefängnis, das nicht zu Unrecht den Beinamen „Klein-Guantanamo“ trägt.


Die Repressalien in der westlichen Welt treffen heute – wie einst die „roten“ demokratischen und sozialistischen Bewegungen – nahezu jeden Versuch oppositioneller Praxis, gleichgültig wie qualifiziert er ist, und jeden noch so zögerlichen Widerstand, der den kapitalistischen Betriebsablauf nur geringfügig stört.
Will Potter kritisiert aber nicht nur die Reaktionen der politischen Klasse und wirtschaftlichen Eliten auf die erfolgreichen Strategien der Ökologie- und Tierbefreiungsbewegung, die an den Grundfesten eines Systems rütteln, das vor allem eine gigantische Aktiengesellschaft zur Ausbeutung der Natur ist. Er dokumentiert mit seiner Arbeit auch den Prozess der autoritären Anpassung westlicher Demokratien an die Erfordernisse einer krisenhaften, von gewalttätiger Konkurrenz und Klassenherrschaft getriebenen kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

Die weiteren Stationen der Tour finden sich hier.

Facebook: http://www.facebook.com/greenisthenewred.

Hier gibt es Hintergrundinformationen zur Thematik im Vorfeld.

Will Potter (USA) ist ein unabhängiger Journalist aus Washington D.C., der für seine Arbeiten mehrfach ausgezeichnet wurde. Er befasst sich vor allem mit „Ökoterrorismus“, der Ökologie- und Tierrechtsbewegung sowie den Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte nach 9/11. Will schreibt für diverse Zeitungen und Zeitschriften, darunter The Chicago Tribune, The Dallas Morning News und das Journal Vermont Law Review, und hat bei Anhörungen des US-amerikanischen Kongresses über seine Berichterstattung Zeugnis abgelegt. Er ist Urheber der Internetseite GreenIsTheNewRed.com und Autor des Buches Green is the New Red, das bei City Lights Books erschienen ist.

Homepage: Green is the New Red
Das Buch beim Verlag City Lights (englisch)
Will Potter im Interview bei arte.tv (5 Minuten 11 Sekunden; mit deutschen Untertiteln)
Beiträge von Will Potter bei Democracy Now! (englisch)
Radiointerview mit Bildspur (28:45)
Rezension des Buches, erschienen in ak – analyse & kritik Nr. 561 (Juni 2011) (PDF)

Tierbefreiungsbewegung wird europaweit überwacht und kriminalisiert

Seit mindestens 2006 wird der grenzüberschreitende Tierrechtsaktivismus durch die EU-Polizeiagentur Europol ausgespäht. Dies hat die Bundesregierung jetzt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Bundestagsabgeordneten der „Linken“ mitgeteilt – dessen Urteil: Um linke politische Bewegungen in den Mitgliedstaaten auszuspähen, werden diese als „Terrorismus“ eingestuft.

Zum nd-Artikel von Andrej Hunko

§278a-Verfahren: Urteile verschriftlicht

Die Urteile im österreichischen §278a-Verfahren liegen nun in schriftlicher Form vor. In dem lange erwarteteten Urteil wird der vollumfängliche Freispruch erwartungsgemäß bestätigt.

Ein Artikel der österreichischen Tageszeitung Der Standard zum Thema findet sich hier.

Eine Einschätzung der Gruppe antirep2008 findet sich hier.

Europol bildet „joint forces against violent animal rights extremists“

Wie einer Pressemitteilung von Europol zu entnehmen ist, auf die antirep2008.org gestern hinwies, veranstaltete die europäische Polizeibehörde in der vergangenen Woche gemeinsam mit der Justizbehörde der Europäischen Union Eurojust in Den Haag eine Konferenz zum Thema „Tierrechtsextremismus“. Nicht nur 58 Experten von Europol und Erojust, sondern auch nicht näher genannte Angehörige privater Unternehmen oder Organisationen („representatives from 35 private sector organisations“) berieten dort über ein verstärktes Vorgehen gegen die Tierbefreiungsbewegung.
In der Pressemitteilung heißt es, die Verteidigung der Rechte von Tieren sei legitim und es wird vorgegeben, dass sie von den Institutionen der EU unterstützt werde; die zunehmende Gewalt von „Extremisten“ aber versetze alle Konferenzteilnehmer in Besorgnis.
Public Service Europe meldete bereits am 19. Juli: „Rise in violence by animal rights extremists“. In dem Artikel von Daniel Mason wurde berichtet, die Konferenzteilnehmer hätten empfohlen, dass die europäischen Mitgliedsstaaten enger zusammenarbeiten sollten, um mit der Gewalt umzugehen. Forensische Beweismittel zeigten Ähnlichkeiten der Methoden und Bauteile etwa von Brandsätzen auf, die von den AktivistInnen in verschiedenen Ländern verwendet würden – das weise angeblich darauf hin, dass die Aktionen auf einer internationalen Basis organisiert würden.
Der angeblich vermehrte Einsatz von improvisierten Brand- und Srengsätzen wird auch in der Pressemitteilung von Europol als Beleg für die Zunahme von Gewalt angeführt; außerdem schreckten die „Tierrechtsextremisten“ nicht davor zurück, „bedrohliche“ E-Mails zu versenden oder Telefonanrufe bei Tierausbeutungsunternehmen zu tätigen… Europol beklagt außerdem eine verstärkte Zusammenarbeit unterschiedlicher, als „extremistisch“ eingestufter politischer Gruppen: „Another tendency is that single-issue extremist groups (including anarchist groups) are supporting each others’ causes more and more“, heißt es in der Pressemitteilung.
Als Gegenmaßnahmen wurden verstärkter Informationsaustausch und Zusammenarbeit mit dem privaten Sicherheits-Sektor empfohlen, aber auch die Intensivierung eines Dialogs über Tierschutz auf EU-Ebene, um es TierschützerInnen zu ermöglichen, ihr Anliegen auf „demokratische“ Weise zum Ausdruck zu bringen. Auffallend ist die offenbar sehr enge Kooperation von Europol mit Unternehmen.

Rob Wainwright, Direktor von Europol, sprach von ihnen als „partners in industry“. Er sagte: „Wir sind besorgt über das ansteigende Maß an Gewalt der Tierrechtsextremisten und über ihre Tendenz, mit anderen extremistischen Bewegungen der Gesellschaft zusammenzuarbeiten. Europol ist bemüht, Strafverfolgungsbehörden in der EU und Partnern der Wirtschaft zu helfen, um eine weitere Verbreitung dieser Aktivitäten zu verhindern. Die Konferenz im neuen Hauptsitz von Europol war ein wichtiger Meilenstein in dieser Angelegenheit.“

Repression gegen Tierbefreiungsbewegung in Spanien

In Spanien sind gestern zwölf Tierrechts-AktivistInnen von der Guardia Civil bei einer Razzia, die von dem Trial Court of Santiago de Compostela angeordnet wurde, verhaftet worden. Die Festnahmen und Durchsuchungen der Häuser von AktivistInnen und Organisationen von Equanimal und Igualdad Animal erfolgten in den Provinzen Madrid, Asturien, Kantabrien und Galicien. In einer Presseerklärung der beiden Organisationen heißt es, Anlass für die Durchsuchungen und Verhaftungen scheint die Befreiung von 20.000 Nerzen von der Nerzfarm „Bermudez Visones“ in Santiago de Compostela im November 2007 zu sein. Beide Organisationen haben öffentlich die Freiheitsberaubung und Tötung von mehr als 300.000 Nerzen jährlich durch die spanische Lederindustrie angeprangert. Somit sind diese Verhaftungen als Angriff der Industrie wegen der Aufdeckung der Praxis auf Pelzfarmen zu werten.
Beide Organisationen definieren ihren Aktivismus als friedlich und erklären, dass sie ihre Anstrengungen der Bewusstseinsbildung für Tierrechte, indem sie die Gesellschaft über die Konsequenzen des Konsums von Produkten tierlichen Ursprungs informieren und Alternativen dafür fördern, widmen. Andererseits – obwohl sie erklären, mit der Befreiung der Nerze nichts zu tun zu haben – verurteilen die Organisationen diese Aktionsform nicht.
Die Einschätzung von Equanimal und Igualdad Animal ist, dass, da niemand für die Befreiung der Nerze verantwortlich gemacht werden konnte, nun zwölf bekannte AktivistInnen verhaftet worden seien mit dem Ziel, die Tierrechtsbewegung zu kriminalisieren, wie es auch bereits in anderen europäischen Ländern geschieht. Tierausbeutungs-Lobbys und mächtige multinationale Konzerne wollten die Tierbewegung stoppen. Nun sei die Welle der Repression in Spanien angekommen.
Für morgen, den 24.6., wurde spontan zu einem internationalen Tag des Protestes und der Solidarität aufgerufen und darum gebeten, vor den spanischen Konsulaten zu demonstrieren. In Berlin wird deshalb eine Proteskundgebung vor der spanischen Botschaft stattfinden, in Hamburg eine Demonstration vor dem spanischen Generalkonsulat.

thespanish12.wordpress.com
Flugblatt auf Deutsch

Aktion gegen Max Mara in Stuttgart: BekennerInnenschreiben der ALF

Heute wurde u.a. auf linksunten.indymdedia.org folgendes anonyme BekennerInnenschreiben veröffentlicht:

Max Mara kaputtmachen!

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juni wurden bei Max Mara in der Stuttgarter Innenstadt die Schlösser verklebt, die Scheiben mit Steinen beworfen und folgende Botschaft hinterlassen: ‚Pelz = Mord! ALF‘.

Der Max Mara Konzern ist das derzeitige Ziel der weltweiten Kampagne der Offensive gegen die Pelzindustrie (http://offensive-gegen-die-pelzindustrie.net).

Max Mara weigert sich weiterhin aus dem tierausbeuterischen Geschäft der Pelzindustrie auszusteigen. Ein Ausstieg ist daher nur durch wirtschaftlichen Schaden und somit durch Direkte Aktionen zu erreichen. Dies wurde bereits bei vorherigen Kampagnenzielen wie ESCADA, P&C, Galeria Kaufhof und 11 Weiteren deutlich.

Entgegen der Innenstadt, die auf den Großteil der Passant_innen groß, hell, glitzernd und zum Konsum einladend wirkt, haben Repressionen das Ziel, Aktivist_innen handlungsunfähig zu machen, sozial auszugrenzen und soziale Bewegungen zu spalten.

Diese Aktion ist als Antwort auf die alltägliche Repression zu verstehen (http://totalliberation.blogsport.de) .

Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt sowie Repression sind Teile des kapitalistischen Systems, das sich vor kurzem in Form des G8- Gipfels zeigte.

Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen!

Gegen Ausbeutung und Repression!

ALF




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